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Iris Schneider lebt nicht mehr

Warum ihr die Spitzel-Doku »Im inneren Kreis« sehen müsst

Der Dokumentarfilm »Im inneren Kreis« setzt sich mit den Fällen verdeckter Ermittler in der Roten Flora auseinander. Er kommt gerade recht zur Gewaltdebatte nach dem G20-Gipfel in Hamburg.
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Nach dem G20-Gipfel kann man sich schon mal fragen, wo in der Diskussion die liberale bürgerliche Position abgeblieben ist, selbst wenn man sie persönlich nicht teilen sollte. Abseits der bekannten Schuldzuweisungen und der kategorischen Behauptung, es habe keine Polizeigewalt gegeben, erwecken die Behörden und ihre politischen Vertreter bislang nicht den Eindruck, konstruktive Rückschlüsse aus den Ereignissen ziehen zu wollen. Lehren, die eine Absicht erkennen lassen, bei nächster Gelegenheit glaubwürdig für Deeskalation zu sorgen. 

In dem Dokumentarfilm »Im inneren Kreis«, der die Folgen verdeckter Ermittlungen im Autonomen Zentrum Rote Flora thematisiert, zeigt der FDP-Politiker Gerhart Baum eben diese liberale Haltung. Seine Worte sollten Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sowie Innensenator Andy Grote in ihren Kriegstagebüchern notieren – und Polizeidirektor Hartmut Dudde erst recht. Niemand habe ein Grundrecht auf innere Sicherheit, erklärt Baum. Die Verfassung stelle die Freiheit an erste Stelle. 
Der Film »Im inneren Kreis« lässt sich gut als Beitrag zur Debatte über die Ereignisse während des G20-Gipfels betrachten. Zwar war das nicht geplant, aber man kann die Zusammenhänge kaum ignorieren. In der Geschichte um die verdeckten Ermittlungen geht es einerseits um die »Gefahr« radikal linken Denkens und Handelns für die bürgerliche Gesellschaft – und konkret vor allem um die nun heiß diskutierte Rote Flora. Andererseits behandeln die knapp 90 Minuten die Frage, wo in dieser Gesellschaft Polizeigewalt anfängt, und wann und durch wen dieser Gewalt Grenzen gesetzt werden. Dabei liegt nicht das Schicksal der spitzelnden Polizistinnen im Fokus der Filmemacherinnen Claudia Morar und Hannes Obens. Vielmehr interessieren sie sich für die Perspektive der Menschen, die von den verdeckten Ermittlerinnen über viele Jahre »abgeschöpft« wurden. Nicht alle Überwachten wollten vor der Kamera sprechen oder erklärten sich mit dem Film einverstanden – und auf die öffentliche Aussage einer der Polizistinnen wird man wohl lange warten müssen. Dem Zuschauer erschließt sich jedoch ein relevanter Ausschnitt des ganzen Skandals. 

Für große Aufmerksamkeit hatte der Fall der verdeckten Ermittlerin Iris P. gesorgt. Unter dem Namen Iris Schneider war sie um die Jahrtausendwende in die engeren Zirkel der Flora gelangt, um dort einige Jahre lang aktiv zu bleiben. Ihr Vorgehen gibt bis heute Rätsel auf. Eine Art Erklärung für die Dringlichkeit der Spionage durch Iris P. wird in »Der innere Kreis« geliefert – und deren Paradoxie gleich mit. Während Jan Reinecke vom Bund Deutscher Kriminalbeamter die verdeckte Ermittlung zum letzten Ermittlungsinstrument erklärt, das eingesetzt werde, sobald Mittel wie »Durchsuchung, Telefonüberwachung oder Zeugenvernehmung gescheitert« seien, legt der ehemalige Generalbundesanwalt Kay Nehm dar, wie schnell es letztlich doch gehen kann: »Der  Anfangsverdacht bei einer terroristischen oder kriminellen Vereinigung ist relativ niedrig angesiedelt, weil der Sinn dieses Ermittlungsverfahrens ja gerade ist, in diese Kreise einzudringen, um zu sehen, was da passiert.« 

Aber mit dem Eindringen ist es eben nicht getan. Die eingedrungene Beamtin Iris P. arbeitete darüber hinaus an der Erweiterung der rechtlichen Grauzone, die man auch ohne juristischen Wetterballon am Horizont eines solchen Verfahrens erkennt. So führte sie unter ihrer Tarnidentität Liebesbeziehungen und war für den Radiosender Freies Sender Kombinat tätig. In einem Spot, der im Film zu hören ist, ruft sie sogar recht unverblümt zu militanten Aktionen auf. Somit hat Iris P. sich ganz offensichtlich der Verletzung von Persönlichkeitsrechten und des Eingriffs in die Rundfunkfreiheit strafbar gemacht. Eine strafrechtliche Verfolgung muss sie allerdings nicht fürchten, da die Polizei bereits eingeräumt hat, dass ihr Einsatz rechtswidrig gewesen sei. 
»Im inneren Kreis« beginnt mit Artikel 8, Absatz 1 der Europäischen Menschenrechtskonvention: »Jede Person hat das Recht auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung und ihrer Korrespondenz.«. Verdeckte Ermittlerinnen wie Iris P. verstoßen gegen diese Konvention und lassen konsternierte und traumatisierte »Freunde« zurück. Die Aktivisten der Flora beschreiben ihre alte Bekannte Iris als »Freundin, wie man sich eine Freundin wünscht«. Sie fragen sich, ob einige ihrer Handlungen auf ehrliche Motive oder bloß auf reine Professionalität zurückzuführen seien. »Sie war auch – ein Mensch«, fasst Aktivistin Tanja das Dilemma zusammen. Von der prinzipiellen Gefahr, mit verdeckten Ermittlern infiltriert zu werden, zeigen die Floristen sich indes wenig überrascht. Andreas erklärt: »Die Flora ist im September 1989 eröffnet worden, wir haben uns im Dezember 1990 erstmals mit einer verdeckten Ermittlerin des LKA auseinandersetzen müssen.« Er spricht von offenen Strukturen der Szene. Angeboten,  die es verdeckten Ermittlerinnen leicht machten, über die Flora das Ticket in andere linke Kontexte zu lösen. Das spezielle Klima im Hamburg der Jahrtausendwende müsse bedacht werden. Der damalige Innensenator Ronald Schill – jüngeren Leserinnen und Lesern vermutlich eher aus »Promi Big Brother« bekannt, wo er sich mit geistigen Tieffliegern wie Hubert Kah statt mit hochtrabenden Sicherheitskonzepten beschäftigte – vertrat explizit die »Politik der harten Kante«. In den Kämpfen der Law & Order-Verwaltung mit der linken Szene, etwa bei Wagenplatz-Räumungen, mischte Iris P. kräftig mit. Die Abgeordnete der Linken, Christiane Schneider, nennt ihren Einsatz zurecht »manipulativ«. Manipulation und Vertrauensbruch bezeugt auch eine Ex-Freundin aus queerfeministischen Zusammenhängen,  zu der »Iris Schneider« ein intimes Verhältnis aufgebaut hatte.

Wie kann ein Mensch solche Täuschungsmanöver jahrelang durchhalten? Der Schriftsteller Philip K. Dick schrieb den von Richard Linklater verfilmten Roman »A Scanner Darkly«. Darin geht es um einen verdeckten Ermittler, der eine schräge Persönlichkeitsstörung entwickelt. Kaum verwunderlich, dass Hannes Obens und Claudia Morar auch eine Psychoanalytikerin befragten, um sich dem Phänomen zu nähern. Wobei deren Erläuterungen am ehesten zu vernachlässigen sind. Und ja, die Story von Iris P. und weiteren verdeckten Ermittlerinnen, die eine Rolle in diesem sehenswerten Dokumentarfilm spielen, enthält durchaus Elemente eines packenden Agenten-Thrillers. Den Filmemachern gelingt jedoch mit gutem Schnitt und der Hilfe weniger Stilmittel eine unaufgeregte Inszenierung, die den Sensationsgehalt der Spitzelaffäre nicht betont. Polizeigewalt in unserer bürgerlichen Gesellschaft, soviel wird klar, beginnt im Privaten und reicht bis in die Intimsphäre. Die Frage, wer ihr Grenzen setzt, wird unzureichend beantwortet. Hamburgs Innensenator Andy Grote wollte sich im Film nicht äußern. Was nicht ans Licht soll, bleibt »geheim«. Das macht Gegenöffentlichkeit umso wichtiger.
Mehr Infos und Kinotermine findet ihr auf der Homepage des Films.